Rechtslexikon

Erläuterung von Rechtsbegriffen

A

    Abmahnung

    Eine Abmahnung ist eine formale Aufforderung einer Person oder eines Unternehmens an eine andere Person oder ein Unternehmen, ein bestimmtes Verhalten oder Unterlassen zu beenden. Regelmäßig ist die Aufforderung mit einer durch den Abgemahnten zu unterzeichnenden Erklärung verknüpft, welche den Abgemahnten für die Zukunft verpflichtet bei einem erneuten gleichgearteten Verhalten oder Unterlassen eine Vertragsstrafe an den Abmahnenden zu zahlen (sog. strafbewehrte Unterlassungserklärung). Die Höhe der zu zahlenden Vertragsstrafe kann dabei entweder konkret bezeichnet oder im Wiederholungsfall in das Ermessen des Abmahnenden gestellt werden.


    Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

    AGB sind für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei der anderen Vertragspartei bei Abschluss eines Vertrages stellt. Dabei ist es gleichgültig, ob die Bestimmung einen gesonderten Bestandteil des Vertrags bildet oder in der Vertragsurkunde selbst aufgenommen wird. Damit eine Vertragspartei die andere nicht mittels AGB übervorteilt, unterliegen diese besonderen gesetzlichen Vorschriften, geregelt im Gesetz zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBG) und den §§ 305 bis 310 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB).

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